Verpasstes Kreuz

Malta ist Spitzenreiter in Europa – zumindest, wenn es um die Wahlbeteiligung geht. Fast drei Viertel der Malteser haben 2014 bei den Wahlen zum Europäischen Parlament ihre Stimme abgegeben. Ganz anders sieht es in Osteuropa aus: Für die EU scheint sich dort nur eine Minderheit zu interessieren.

Insgesamt fiel die Beteiligung bei der Europawahl 2014 auf den historisch niedrigen Wert von 43 Prozent. Zwei von drei Wahlberechtigten blieben in den osteuropäischen Ländern zu Hause. In der Slowakei gaben nur rund 13 Prozent der Wahlberechtigten ihre Stimme ab. Abgesehen von Belgien und Luxemburg, wo es eine Wahlpflicht gibt, lag die Wahlbeteiligung nur in Malta, Griechenland, Italien und Dänemark bei über 50 Prozent.

Auch in Deutschland ist das Interesse an den Europawahlen gering. Verglichen mit den Bundestagswahlen machen deutlich weniger Menschen ihre Kreuze, wenn es um das Europäische Parlament geht. Ähnlich wie im Rest Europas geht die Tendenz seit der ersten Europawahl nach unten.

Gaben in den 1980er- und 1990er-Jahren noch rund 60 Prozent der Deutschen ihre Stimme für das Europäische Parlament ab, waren es in den 2000er-Jahren nur noch weniger als 50 Prozent. Am größten war die Differenz  bei den Wahlen von 1998 beziehungsweise 1999. Kurz vor der Europawahl 2014 gab in einer Umfrage von infratest dimap die Mehrheit an, sich wenig oder gar nicht für die Wahl zu interessieren.

Gründe für das fehlende Interesse an den Wahlen sieht der Mainzer Parteienforscher Jürgen Falter in einer fehlenden europäischen Öffentlichkeit und fehlenden länderübergreifenden Parteien. Außerdem finde das, was in Brüssel und Straßburg diskutiert werde, nur selten Niederschlag in nationalen Medien. So seine Einschätzung nach der letzten Europawahl 2014.

Dabei überlässt die Jugend den Älteren ihr Schicksal: Nur rund ein Drittel der 18- bis 34-Jährigen gab bei der letzten Europawahl eine Stimme ab. Bei den über 60-Jährigen waren es dagegen fast 60 Prozent.

In aller Munde: Europawahl 2019

Durch die Brexit-Verhandlungen ist das Thema Europa in den Medien derzeit präsent wie selten zuvor. Das verändert offenbar auch die Wahrnehmung der Bürger: Bei einer Umfrage der Europäischen Kommission im Herbst 2018 waren 70 Prozent der Deutschen der Meinung, dass ihre Stimme in der EU zählt. Vor dem Brexit-Votum im Juni 2016 waren es nur 47 Prozent.

Um auch die Erst- und Zweitwähler bei der diesjährigen Europawahl besser zu erreichen, startete das Europäische Parlament die Kampagne „Diesmal wähl ich“. Bei Veranstaltungen in ganz Europa informiert sie über das Parlament und erklärt, warum es sich lohnt, bei der Europawahl seine Stimme abzugeben. Denn eine niedrige Wahlbeteiligung spiele vor allem radikalen Parteien in die Hände, erklärt Marie Rosenkranz vom European Democracy Lab: „Wer wütend auf die EU ist, geht eher zur Wahl, als jemand, der die EU grundsätzlich unterstützt, gerade aber nicht weiß, wofür genau er oder sie seine Stimme geltend machen soll.“

Am 26. Mai hat Europa die Wahl.