Hinter den Sternen

Keiner für Schönwetter

Wendel Trio kämpft in Brüssel für den Klimaschutz. Jeden Tag aufs Neue, sogar auf den kleinsten Bühnen der Stadt. Er versucht, die tauben Politiker wachzurütteln. Sie sollen sich endlich daran halten, was sie im Klimavertrag versprochen haben – und die EU nicht länger im Regen stehen lassen.

Wendel Trio ist etwas zerzaust, und seine Jacke ist ziemlich nass vom Regen, als er in der hessischen Landesvertretung ankommt. Mit seinem Rucksack auf dem Rücken und seiner braunen Freizeitjacke passt er nicht so richtig zu den schicken Menschen in der Eingangshalle. Der 53-Jährige ist Klimalobbyist und Direktor des Climate Action Network Europe, dem größten europäischen Zusammenschluss von Umweltverbänden. Trotz Regen ist er zu Fuß unterwegs, aber das stört ihn nicht. Der Mann fürs Klima ist sowieso keiner für Schönwetter. Die Hessen haben ihn als Redner zu einer Podiumsdiskussion eingeladen. Thema: die Rolle der Regionen beim europäischen Klimaschutz. Vertreterinnen der EU-Kommission und des EU-Parlaments sollen zum Pariser Weltklimavertrag sprechen, Politiker aus Hessen und der italienischen Emilia Romagna sollen regionale Pläne für den Umweltschutz vorstellen. Trio wird sie aus NGO-Sicht kommentieren. Entscheidende Player der EU sind damit auf dem Podium versammelt  – aber warum gerade bei den Hessen? Bei einem Bundesland eines Nationalstaats, eines der 28 Staaten der EU? Das ist vollkommen klar, sagt Trio vor Beginn der Diskussion.

Die Podiumsdiskussion beginnt. Aber es dauert, bis Trio an der Reihe ist. Erst redet die Kommissionsvertreterin sehr lange und allgemein. Gefolgt von der italienischen Vertreterin, die erklärt, wie ihre Region umweltfreundlicher werden will, um damit ihren Beitrag zum Pariser Abkommen zu leisten. Wichtigstes Vertragsziel: den Anstieg der weltweiten Durchschnittstemperatur auf deutlich unter 2 Grad gegenüber dem vorindustriellen Zeitalter zu begrenzen, wenn möglich auf 1,5 Grad. Trio wirkt ein bisschen müde. Er sitzt zusammengesunken in seinem Stuhl auf der Bühne, während die Frau Zahlen und Maßnahmen herunterbetet. Erst als eine grüne Abgeordnete im Europäischen Parlament zu mehr Ehrgeiz mahnt, wird er lebendiger, beugt sich leicht vor und nickt immer wieder. Als er danach selbst an der Reihe ist, wacht er endgültig auf. Mit ausladenden Gesten antwortet der ehemalige Greenpeace-Aktivist auf die Frage aus dem Publikum, ob die EU die Welt im Alleingang retten könne. Schließlich spielten doch auch die USA und China eine entscheidende Rolle.

Wendel Trio ist wie der nervige Nachbar, der genau dann klingelt, wenn die Party richtig auf Touren kommt, und sich über die Lautstärke beschwert. Denn während viele Politiker den Pariser Klimavertrag feiern, bleibt Trio auf dem Teppich – und geht in Brüssel von Tür zu Tür, um die Politiker daran zu erinnern, dass der Vertrag zwar unterschrieben, aber noch lange nicht umgesetzt ist. Und dass es dazu konkrete Pläne braucht. Pläne der EU, aber auch der einzelnen Mitgliedsstaaten und der jeweiligen Bundesländer – idealerweise alle Hand in Hand.

Trio ist der einzige ohne Sakko auf dem Podium. Man merkt ihm an, dass Klimaschutz für ihn nicht nur ein Job ist. Vor seiner Zeit beim Climate Action Network und bei Greenpeace arbeitete er für den Schutz indigener Völker. Klimaschutz ist für ihn gewissermaßen nichts anderes, denn der Klimawandel betreffe letztlich die Menschen, und zwar fast immer die schwächsten. Aber für solche tiefgehenden Überlegungen ist die heutige Diskussion nicht der richtige Ort. Jeder Redner kommt zwei, drei Mal zu Wort – und dann ist die Diskussion auch schon wieder vorbei. Redner und Zuhörer haben die nächsten Termine. Und was sagt Trio: War die Diskussion erfolgreich?

Wenn die Umsetzung des Klimavertrags konkreter wird, wird Trios Einfluss auch davon abhängen, wie viele Entscheider in Brüssel ihn und seinen Standpunkt kennen. Heute sind das wieder ein paar mehr geworden, denn nach der Diskussion kommen der hessische und ein französischer Landesvertreter auf ihn zu und bitten ihn um seine Einschätzung zu ihren Vorhaben – für ihn der wirkliche Erfolg der Veranstaltung. Als er die Landesvertretung schließlich verlässt, regnet es immer noch. Einige Anzugträger stehen im Eingang und warten darauf, dass es aufhört. Trio geht in den Regen hinaus. Wer für die Rettung der Welt kämpft, lässt sich nicht von ein paar Regentropfen aufhalten.

Limbo um Lissabon

Auf diesen Tag hat Elmar Brok ein halbes Jahr hingearbeitet: Er stellt seinen Bericht über das versteckte Potential im Lissabon-Vertrag der internationalen Presse vor. Er hat es satt, dass sich nationale Regierungen vor unpopulären Entscheidungen drücken und dafür die EU-Verträge verantwortlich machen. Mit seinem Vorstoß möchte er zeigen: Das stimmt nicht.

Komplexe Sachverhalte einfach verpacken – das kann Brok. Am Rednerpult kämpft er entweder gegen Müdigkeit oder Ungeduld. Will endlich drankommen. Brok ist keiner für die kleinen Töne. Vielmehr mag er die Provokation. Nach seiner Ansicht blockieren die Mitgliedsstaaten wichtige Entscheidungen der EU, machen dafür die EU-Verträge verantwortlich und begnügen sich mit der Ausrede, dass für effektivere Entscheidungen die Verträge geändert werden müssen. Das aber ist im Moment völlig utopisch. Brok jedoch will zeigen, dass Vertragsänderungen überhaupt nicht nötig sind.

Keine EU, keine Chance

Den aktuell angeschlagenen Zustand der EU leugnet er nicht. Er wird deshalb aber nicht zum Europa-Skeptiker. So sind Brok und Brexit beispielsweise keineswegs wie Öl und Wasser. Der Brexit dient Brok vielmehr als wichtiger Schreckschuss für die sturen, ewig meckernden EU-Mitgliedsstaaten, die am Beispiel Großbritanniens nun mitansehen könnten, wo sie ohne die EU landen würden. Die EU ist für den 70-Jährigen alternativlos. Für ihn steht fest: Die Regierungschefs der Mitgliedsstaaten handeln kurzsichtig, weil sie im Hamsterrad ihrer nationalen Wahlzyklen gefangen sind. Und die EU stellen sie im Gegenzug als schwerfällig und gelähmt dar. Vermeintlich prallen da nationale Befindlichkeiten auf europäische Interessen.

Für Brok sind das aber gerade keine Gegensätze. Er ist überzeugt, dass die Länder ohne die EU keine Chance haben, ihre nationalen Probleme zu lösen. Denn wie sonst will man auf die Flüchtlingskrise reagieren, wenn nicht mit einer europäischen Quote, die die Einwanderer fair zwischen den Mitgliedsstaaten aufteilt? Wie will man die Wucherungen der Finanzkrise eindämmen, wenn nicht mit europäischen Steuerangleichungen zwischen den Mitgliedsländern?

Den Rat wachrütteln

Gemeinsam mit der italienischen Mitte-Links-Politikerin und Parlamentskollegin Mercedes Brest hat Brok Reformvorschläge erarbeitet und diese im Oktober der internationalen Presse vorgestellt.  Titel des Berichts: „Verbesserung der Funktionsweise der Europäischen Union durch Ausschöpfung des Potenzials des Vertrags von Lissabon“. Was extrem bürokratisch klingt, soll tatsächlich die Kollegen im Europäischen Rat wachrütteln.

Der Rat der Staats- und Regierungschefs gibt der EU eigentlich nur allgemeine politische Richtlinien vor. Gesetze darf er nicht erlassen. Doch spätestens seit der Finanzkrise 2008 ist klar: Die Mitgliedsländer wachen mit Argusaugen darüber, dass ihre nationalen Interessen im Europäischen Rat gewahrt werden. Bei allen sensiblen Themen herrscht das Einstimmigkeitsprinzip. Alle 28 Regierungen müssen sich einig sein, bevor sie in Feldern wie innerer Sicherheit, Verteidigungspolitik und Steuern zu einer gemeinsamen Entscheidung kommen.

Weg mit dem Einstimmigkeitsprinzip

Broks Bericht antwortet auf die Egoismen im Europäischen Rat mit dem Hinweis auf die sogenannte Passarelle–Klausel des Lissabonvertrags. Sie birgt die Möglichkeit, das Einstimmigkeitsprinzip durch das Verfahren der qualifizierten Mehrheit abzulösen. Dann müssten sich nur noch 16 Regierungen einig sein. Eine Chance für die EU, effizienter zu arbeiten und ihr Image als Verhinderungsmaschine loszuwerden. Die Mitgliedsstaaten könnten sich nicht mehr ohne Weiteres hinter dem Bürokratiemonster EU verstecken und müssten für ihre Entscheidungen im In- und Ausland Farbe bekennen. Das, hofft Brok, führe unweigerlich zu einer besseren, verantwortungsvolleren Politik und damit auch zu mehr Vertrauen der EU-Bürger.

Angesprochen auf den Brokschen Vorstoß reagiert die Brüsseler Polit-Szene allerdings verhalten. Denn um die Passarelle–Klausel überhaupt anwenden zu können, muss der Europäische Rat sie beschließen: einstimmig.

Ein bisschen Sicherheit

Bankenkrise, Flüchtlingsverteilung, Brexit: Europa hat viele Baustellen, die Unternehmen und Verbände verunsichern. Eleanor Flanagan ist eine von rund 30.000 Lobbyisten in Brüssel, die davon sogar profitieren.

Flanagan hat kaum eine freie Minute in ihrem Terminkalender. Sie eilt von Meeting zu Meeting, hängt ständig am Telefon und selbst ihren Salat isst sie während einer Besprechung. Sie arbeitet für die Public Affairs Agentur Grayling in Brüssel. Viele ihrer Kunden sind nicht-europäische Unternehmen aus Technologie und Gesundheitswesen. Ihnen erklärt sie, wie der EU-Apparat funktioniert und welche EU-Gesetze sie betreffen. Mit den Krisen in Europa sind noch mehr Kunden hinzugekommen. Beispiel Brexit: Unternehmen befürchten, dass der Handel mit Großbritannien abbrechen könnte. Sie wollen verlässliche Prognosen und Informationen aus erster Hand. Dafür beauftragen sie Lobbyisten in Brüssel wie Eleanor Flanagan. „Die Nachfrage ist nicht nur bei Public Affairs Agenturen, sondern auch bei Kanzleien und andere Beratungen deutlich gestiegen“, sagt sie.

Brüssel ist europäische Lobbyismus-Hauptstadt

Lobbyisten, egal ob von Privatunternehmen oder Umweltverbänden, versuchen, die Gesetzgebung in ihrem Sinne zu beeinflussen. Und während der Begriff „Lobbyist“ im deutschsprachigen Raum eher negativ ist, sei es in Brüssel kein Problem, sich als Lobbyist vorzustellen, so Flanagan. Brüssel ist einer der wichtigsten Orte für Lobbyismus, da die EU über 80 Prozent aller Gesetze zur Produktion von Gütern, zu Waren- und Kapitalverkehr sowie zu Dienstleistungen verfasst – und das für einen Markt von über 500 Millionen EU-Bürgern.

Als Lobbyistin muss Flanagan die Gesetzgebungsprozesse der EU genau kennen. Sind ihre Auftraggeber von einer Gesetzesänderung betroffen? Und wenn ja, wie groß ist der Einfluss? Und wann muss sie mit wem sprechen, um den Gesetzentwurf entsprechend zu verändern? Das Bild des Lobbyisten, der in Hinterzimmern und an anonymen Hotelbars die Politiker überzeugt, ist nicht mehr zeitgemäß, sagt Flanagan. Etwa 60 Prozent ihrer Zeit verbringt sie am Computer:  Mails schreiben, Analysen erstellen und Termine koordinieren. „Lobbyismus ist in den letzten Jahren sehr wissenschaftlich geworden. Du kommst nur zum Zug, wenn du die Fakten auf deiner Seite hast“, sagt Flanagan.

Wenn Politiker zu Lobbyisten werden

Der Fall Barroso zeigt, dass Kontakte eine genauso wichtige Rolle spielen. Der ehemalige Kommissionpräsident berät seit kurzem die Investmentbank Goldman Sachs in Sachen Brexit. Sein engmaschiges Netzwerk macht ihn zum perfekten Lobbyisten für die amerikanische Bank, die es sich leisten kann, einen der wichtigsten Brüsseler Ex-Politiker einzukaufen.

Ein anderer Kritikpunkt an Lobbyismus: Oft ist unklar, wer wen wie stark beeinflusst. Deswegen haben Kommission und Parlament das Transparenzregister eingeführt, in dem knapp 10.000 Unternehmen und Lobbyvertretungen aufgelistet sind. Wer dort etwa „BMW“ eintippt, erfährt, dass acht Lobbyisten direkt für den Autobauer arbeiten. Vier von ihnen sind im Parlament akkreditiert und werden mit Namen aufgeführt. Außerdem führt das Register eine Schätzung der Lobbyausgaben pro Unternehmen auf. Bei BMW sind das zwischen 1,25 und 1,5 Millionen Euro. Eleanor Flanagan ist auch im Lobbyregister geführt. „Das gehört einfach zum guten Ton“, sagt sie. Welche Strategie Flanagan für welches Unternehmen entwickelt, will sie aber nicht verraten. Das sei nicht für die Öffentlichkeit bestimmt.

Kurz vor verzweifelt

Am Puls der Entscheidungen Europas Mächtigen über die Schultern schauen – Diego Velazquez wollte schon immer aus Brüssel berichten. Den Lesern zeigen, wohin das Schiff Europa steuert. Gerade schlagen die Wellen besonders hoch, findet er. Das verschuldete Griechenland, Migrationskrise, Brexit. Große Herausforderungen, auch für Journalisten.

Diego Velazquez findet den EU-Apparat eigentlich gar nicht so schwer zu verstehen, wenn man sich mit ihm beschäftigt. Der Wille, sich mit ihm auseinanderzusetzen, sei aber bei seinen Lesern gesunken. Denn: EU-Themen sind inzwischen fast nur noch Krisenthemen. Beispiel Flüchtlingspolitik, die weiterhin alles andere überschattet.

Für Diego Velazquez hat Bundeskanzlerin Angela Merkel mit der Öffnung der Grenzen im Spätsommer 2015 und ihrem „Wir schaffen das“ die Mitgliedsstaaten gespalten: in das moralisch überlegene Deutschland und die vermeintlich unmenschlichen anderen EU-Länder, die politisch oder wirtschaftlich nicht mitziehen wollten. „Naiv“ sei es gewesen, immer wieder von einer europäischen Lösung zu sprechen, sagt Velazquez im Rückblick.

Diese fehlende Einigkeit der EU-Partner – auch bei anderen Themen – beobachtet Velazquez bei fast jedem EU-Gipfel. „Nächtliche Dramen, gefolgt von improvisierten Pressekonferenzen“ seien normal. Die Nationalinteressen gehen vor. Verhandlungserfolge gebe es mittlerweile eher in den zahlreichen Untergruppen. Die F6 zum Beispiel, eine Gruppe der Außenminister der sechs Gründungsstaaten, oder das Weimarer Dreieck, ein loses außenpolitisches Gesprächsforum Deutschlands, Frankreichs und Polens.

Das kann einen pro-europäischen Journalisten wie Diego Velazquez schon mal verzweifeln lassen. Aber er weiß, dass es nicht sein Job ist, Europa-Marketing zu betreiben. Sondern: Beobachten, analysieren und möglichst objektiv beide Seiten zu Wort kommen lassen.

So wie eine, die er mal über die irische Sprache und Kultur schreiben konnte, weil er sich in Brüssel eben auch mit vielen irischen Politikern, Journalisten und Lobbyisten auf ein Bier treffen kann.